autonome antifa mecklenburg-strelitz

Den nationalen Stolz angreifen…

Wir die Autonome Antifa Mecklenburg-Strelitz haben uns entschlossen im Mai 2006 ein losen antifaschistischen Zusammenschluss zu bilden, der dem rassistischen und neoliberalen Alltag in Mecklenburg-Strelitz mit Widerstand entgegensetzt. Wir bestehen aus einzelnen Gruppen und Personen, die sich im Kampf gegen Nazisstrukturen verpflichtet fühlen. Unsere Aktivitäten sind vielfältig und sollen möglichst vielen Menschen nach ihren Fähigkeiten und Interessen Spielraum bieten. In den letzten Jahren kam es zu mehreren gewaltsamen Übergriffen von rechtsextremen Gruppen und nationalen Gesinnungstätern im Landkreis Mecklenburg-Strelitz. Wir haben uns zum Ziel gesetzt eine antinationale, antikapitalistische und emanzipierte Gegenbewegung aufzubauen, um den erstarkten Faschismus in unserer Region entschlossen zu bekämpfen. Eine bessere Welt kann nur auf der Grundlage basieren, wenn alle Menschen im internationalen Klassenkampf entschieden gegen Rassismus und einer besseren sozialen Welt der gleichen Verhältnisse und Rechte eintreten. Ein revisionistischer Sozialismus von Rechts ist schon im Grunde für uns nicht möglich, da er auf falschen Tatsachen und Menschenverachtenden Theorien aufbaut. Darum werden wir auch weiterhin uns nicht von nationalen durchhalte Parolen in die Enge treiben lassen. Unser Kampf ist international und der Kampf ums Ganze [aa-mst].

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Wer ist schuld an der schlechten wirtschaftlichen Lage?

Wer ist schuld, dass es bundesweit über 200.000 Jugendliche ohne Ausbildungsplatz gibt? Wer ist schuld, dass die Arbeitslosigkeit weiter steigt?
Die NPD (sog. „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“) gibt den AusländerInnen die Schuld an allen Mißständen. Doch es ist kein türkischer Kollege, der für den Abbau zehntausender Arbeitsplätze verantwortlich ist, kein Flüchtling aus Afghanistan ist hier in Mecklenburg-Vorpommern für die Privatisierung der Krankenhäuser oder die Verschlechterung bei den Kindertagesstätten verantwortlich. Die wirklich Schuldigen für Arbeitsplatz- und Sozialabbau sind die Herren in den Chefetagen der Banken und Konzerne. Diese sind es, die die 42-, 44- oder gar 50-Stunden-Woche fordern und mit Betriebsverlagerung ins Ausland drohen – nicht die Ausländer.

NPD: UNSOZIAL UND ARBEITNEHMERFEINDLICH

Die NPD stellt sich gern als Partei der Erwerbstätigen, der Arbeitslosen und der sozial Benachteiligten dar. Doch im NPD-Grundsatzprogramm heisst es: „Eine Sozialpolitik nach dem Traumbild des totalen Wohlfahrtsstaates, dessen Belastungen für alle Schaffenden zum Alptraum werden, verfehlt ihre Aufgabe und ist unsozial.“

Damit stellt sich die NPD in eine Reihe mit denen von ihr viel gescholtenen etablierten Parteien, die gerade dabei sind, den Sozialstaat restlos zu demontieren. Auch diese „etablierten Parteien“ reden gern von übertriebenen Sozialleistungen, von zu hohen finanziellen „Belastungen“ durch Sozialleistungen und streichen die Arbeitslosenhilfe durch Hartz IV.

NPD FORDERT ZWANGSMASSNAHMEN

Die NPD ist Zwangmassnahmen wie in Hartz IV durchaus nicht abgeneigt. Im Wahlprogramm zur sächsischen Landtagswahl 1999 schreibt sie: „Empfänger von Sozial- und Arbeitslosenhilfe sollen unter Berücksichtigung ihrer Qualifikationen zu gemeinnützigen Arbeiten oder Arbeitsförderungsprogrammen herangezogen werden.“ Eine solche Forderung bedeutet den Ausbau des Niedriglohnsektors. Die Folge wird Druck von Seiten der Unternehmer auf tariflich Beschäftigte sein, für weniger Geld und länger zu arbeiten. Schlimmstenfalls werden sie einfach zugunsten billiger Arbeitskräfte in „Arbeitsbeschaffungsmassnahmen“ entlassen werden. Die NPD-Politik wird also keine Arbeitsplätze schaffen, sondern zerstören. Ihre Anti-Hartz-IV-Parolen sind reine Augenwischerei.

Wir brauchen keine unsoziale NPD-Politik, sondern ein öffentliches Investitionsprogramm zur Schaffung tariflich bezahlter, vollwertiger Jobs! Statt Arbeitszwang für Jugendliche sollten wir eine Ausbildungsplatzabgabe durchsetzen, die die Unternehmer zwingt, ein breites und flächendeckendes Angebot von qualifizierten und tariflich bezahlten Ausbildungsplätzen für alle zur Verfügung zu stellen!

Die Neonazis befinden sich wieder im Aufwind. Auch weil Ausländerfeindlichkeit und Rassismus von den etablierten Parteien geschürt werden. Auch sie brauchen einen Sündenbock, um von ihrer katastrophalen Politik abzulenken. In diesen trüben Gewässern fischt die NPD. Es finden verstärkt Aufmärsche, Demonstrationen, Kundgebungen und Infostände statt. Im Wahlkampf in Mecklenburg-Strelitz werden die Strassen mit brauner Propaganda überflutet. Dagegen müssen wir aufstehen!

. Nazi-Aufmärsche verhindern

. Alle gemeinsam gegen Rassismus

NICHT ANTIKAPITALISTISCH

Die NPD behauptet, eine soziale und „antikapitalistische“ Kraft zu sein. Antikapitalistisch zu sein heißt: Erwerbslose, Erwerbstätige und Jugendliche – unabhängig von ihrer Nationalität und Hautfarbe – zu mobilisieren, um für den Erhalt von Arbeitsplätzen und bessere Arbeitsbedingungen zu kämpfen.

Antikapitalistisch zu sein heisst auch konsequent gegen das Verschleudern öffentlichen Eigentums einzutreten. Privatisierungen gefährden die Arbeitsplätze der Beschäftigten in öffentlichen Unternehmen und die Qualität des Angebots. Doch die NPD bleibt hier bewusst vage und will Dienstleistungen z.B. im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs und von kommunalen Versorgungsbetrieben auch an private Firmen vergeben. Diese Politik ist keinesfalls „antikapitalistisch“!

Antikapitalistisch sein heißt auch, gegen das Profitstreben der Konzerne und Banken vorzugehen. Ein privater Unternehmer will vor allem profitabel arbeiten. Kann er hohe Gewinne nur durch Lohnkürzungen, Arbeitszeitverlängerung oder gar Entlassungen erreichen, so wird er auch diese Maßnahmen ergreifen.
Die NPD fordert aber nie irgendwelche konkreten Maßnahmen, um Arbeits- und Ausbildungsplätze zu erkämpfen. In die Macht der Unternehmer will sie nicht eingreifen.

FRAUEN ZURÜCK AN DEN HERD?

Eine zentrale Forderung aus dem NPD-Grundsatzprogramm:

„Die Leistung der Hausfrau und Mutter ist mit keiner Arbeitsleistung anderer Berufe zu vergleichen … Sie sollte nicht aus finanziellen Gründen außerhäuslich arbeiten müssen, da der Beruf in der Familie sie voll auslastet.“

Die Frau im Berufsleben passt nicht ins Weltbild der NPD. Frauen werden als „Gebärmaschinen“ betrachtet, die den Haushalt führen müssen und Kinder erziehen. Frauen verdienen im Durchschnitt immer noch nur ca. ein Drittel ihrer männlichen Kollegen, frauentypische Arbeitsplätze sind besonders bedroht. Dazu hat die NPD nichts zu sagen.

SICHERHEIT – NUR OHNE NAZIS

Nichtdeutsche Mitbüger kommen bei der NPD nur als „Fremde“ oder „Kriminelle“ vor. Dabei nutzt die NPD die verlogenen Statistiken der Behörden und verschweigt, dass viele Gesetze, gegen die AusländerInnen verstoßen, für Deutsche gar nicht gelten. So dürfen sich AsylbewerberInnen nicht frei bewegen, sondern nur in ihnen zugewiesenen Gebieten, meist der Bereich einer Stadt oder Gemeinde. Wollen sie einen Freund außerhalb diese Gebietes besuchen, begehen sie schon eine Straftat!Laut Verfassungsschutzbericht gab es 2003 offiziell rund 920 rechtsextremistische Straftaten- Zwischen 1990 und 2000 wurden in der Bundesrepublik 114 Menschen von Nazis ermordet. (Berliner „Tagesspiegel“ 22.9.2000) Viele weitere Gewaltverbrechen werden gar nicht erfasst, weil sich die Opfer fürchten, zur Polizei zu gehen.

FREIZEIT UND BILDUNG FÜR ALLE

Viele Freizeiteinrichtungen, Schwimmbäder, Bibliotheken, Jugendzentren und Kulturprojekte werden geschlossen, Fördermittel zusammengestrichen. Viele können sich den Zugang zu Bildung und Kultur schon gar nicht mehr leisten. Die NPD will Kultur- und Freizeiteinrichtungen für „heimatverwurzelte und gemeinschaftsorientierte Jugendliche“ fördern. Sie will Jugendliche für ihr braunes Gedankengut werben, sich aber nicht an den Interessen und Bedürfnissen von Jugendlichen orientieren. Alternative Jugendkultur bezeichnet die Rechtsextremen als „Geschmacksverirrung“. Die NPD meint, dass Jugendliche durch Arbeitslosigkeit „verwahrlosen“. Als Gegenmittel fällt ihnen nur „sichtbare Polizeipräsenz“ ein. Stattdessen brauchen wir ein breites Freizeitangebot für alle. Wir brauchen staatlich finanzierte und selbstverwaltete Jugendzentren in jedem Stadtteil. Die NPD wettert in ihrem Grundsatzprogramm gegen das angeblich „kollektivistische Schul-und Hochschulsystem“ und beklagt: „fehlende Eliten sind ein weiteres Merkmal dieser falschen Politik“. Wir brauchen aber gleiche Bildungschancen für alle statt Elitebildung, die Senkung der Klassengrössen auf 20 SchülerInnen, massive Neueinstellungen von LehrerInnen, staatlich finanzierte Lehrmittel, den Ausbau der Hochschulen statt Studiengebühren.

WIR LASSEN UNS NICHT SPALTEN

Die etablierten Parteien betreiben allesamt eine Politik im Interesse der winzigen Minderheit von Großaktionären und Vermögenden. Millionen sind eigentlich stärker als Millionäre

– aber nur, wenn sie sich einig sind und gemeinsam für ihre Interessen kämpfen. Deswegen wird immer wieder versucht, die „kleinen Leute“ gegeneinander aufzuwiegeln: Deutsche gegen Ausländer, Arbeitende gegen Arbeitslose, Männer gegen Frauen, Junge gegen Alte, Ost gegen West, Singles gegen Kinderreiche – das Spiel lässt sich beliebig fortsetzen. Und die NPD betreibt es mit. Lassen wir uns nicht gegeneinander ausspielen. Das nützt nur den Mächtigen. Gemeinsam sind wir stark!