geschrieben von Antifaschistische Linke Berlin
Heraus zum revolutionären 1. Mai!
Gegen Krise, Krieg und Kapitalismus!
Burn Capitalism, burn!
Wenn wir den Zustand des Kapitalismus im Frühjahr 2009 unter die Lupe nehmen, so kann man behaupten, dass es auf den ersten Blick einiges Neues gibt – die „Krise der Krisen“ soll über uns eingebrochen sein, welche gerade in Berliner Stadtteilen wie Kreuzberg zu schärferen Bedingungen des Lebens und Überlebens führt: im letzen Jahrzehnt gab es eine durchschnittliche Mietsteigerung um 120 Prozent; BewohnerInnen mit wenig Geld sind zunehmend gezwungen, ihr Zuhause zu verlassen. Immer mehr Menschen können sich nur noch mit Betteln, dem Durchforsten von Mülleimern nach Essbarem oder Flaschensammeln über Wasser halten. Ein Besuch beim Arzt wird durch steigende Mitbeteiligung an Behandlung oder Medikamenten für viele unbezahlbar. In Berlin sind mittlerweile tausende Kinder unterernährt. Ihre Eltern können sich ausreichend Nahrung nicht mehr leisten. Hartz IV bedeutet Mangel- und Unterernährung, eingepferchten Wohnraum und einen Ausschluss von sozialem und kulturellem Leben; es bedeutet, zu unwürdigem Leben gezwungen zu sein. Aber sind die Ursachen für diese Bedingungen auch so neu wie ihre Erscheinung?
Krise zeigt: Kapitalismus war, ist und wird krisenhaft sein
Um zu verstehen, was gerade passiert, ist es notwendig, sich zwei Dinge klarzumachen: im Kapitalismus ist die Krise ein integraler Bestandteil des Systems. Im Kapitalismus geht es nicht um eine gerechte Verteilung des gesellschaftlichen Wohlstandes, noch weniger um Vollbeschäftigung für alle und am allerwenigsten um die soziale Absicherung der Leute, die in diesem Land leben. Es geht einzig und allein um den Profit, um seine Anhäufung und unendliche Steigerung.
In den 1970er Jahren begann eine Krise der bisherigen Profitschaffung. Letztlich gelingt die Schaffung von Profit nur über die Ausbeutung der Arbeitskraft und nicht über die Überschwemmung der vorhandenen Konsummärkte mit noch mehr Waren, die an den eigentlichen Bedürfnissen der Menschen zumeist vorbei gehen. Durch die maßlose Überproduktion waren die Märkte gesättigt, die Profitraten sanken und das Kapital war gezwungen, sich neue Märkte zu erschließen. In einer solchen Situation kommt es zur unsinnigen Vernichtung von Waren: prominentestes Beispiel stellt die Abwrackprämie dar, mit der hunderttausende fahrtüchtige Wagen zerstört werden, um der krankenden Automobilindustrie zu neuen Profiten zu verhelfen.
Die radikalste Lösung zur Warenvernichtung und dem Platzmachen für neue Märkte ist der Krieg – ein kurzer Blick in den Irak genügt, um zu zeigen, wie sehr US-amerikanische Firmen die ökonomische Kontrolle über das Land gewonnen haben. Der Zwang, immer auf der Suche nach neuen Absatzmöglichkeiten zu sein, wohnt dem Kapitalismus inne. Märkte werden erschlossen, ausgebeutet und durch Übersättigung, Krieg oder Umweltkatastrophen wieder abgestoßen – ein Kreislauf, der fatalerweise davon ausgeht, dass die Wachstumsmöglichkeiten auf dieser Welt unbegrenzt sind. Man braucht nicht nur auf die verschwindenden Ressourcen dieser Erde zu sehen, um zu verstehen, wie dumm diese Annahme ist; der ökologische Zustand zeigt genauso auf, wie zerstörerisch der ungebremste Fortschritt des Wachstumsprinzips ist.
So gibt es von Seiten des Kapitals jedes Mal neue Strategien, den Zyklus des schwindenden Profits aufzubrechen – die letzte nannte sich Neoliberalismus. Dieser trat mit dem Glauben an, dass die sogenannten freien Märkte, auf den kaum staatliche Regulierung stattfindet, das beste Mittel seien, um den gesellschaftlichen Reichtum und die vorhandenen Ressourcen zu verteilen. Globalisierung, Privatisierung und das Aufblasen der Finanzmärkte galten als Zauberformeln, mit denen der Produktionskrise begegnet werden sollten. more…